Gibt es bald Online Casinos "Made in Bayern"? Das zähe Ringen um das Glücksspiel im Netz

Glücksspiele werden von jeher reguliert. Auch wenn das Würfeln und andere Methoden, das Glück auf die Probe zu stellen, schon beinahe so alt sind wie die Menschheit selbst, haben Regierungen und andere Machthabende darin schon immer einen Weg gesehen, das Staatssäckl etwas aufzufüllen.

Darum ist das private Spielen um Geld verboten, sobald es auch nur den Anschein einer öffentlichen Veranstaltung aufweist oder regelmäßig stattfindet.

Lotto oder Toto hingegen, wo ein nicht unerheblicher Teil als Staatseinnahmen verbucht wird, sind erlaubt. Der Staat hat das Monopol auf das Glücksspiel und macht die Regeln.

Lizenzen für Glücksspiel

Jeder, der öffentlich Glücksspiel anbieten will, muss sich dafür vom Staat die Genehmigung einholen, also eine Lizenz erwerben. Alle diesbezüglichen Einzelheiten werden im Glücksspielstaatsvertrag geregelt. Was das Online Glücksspiel betrifft, so war dies bisher nur in Schleswig-Holstein legal, und auch nur für einen gewissen Zeitraum.

Die Anbieter durften eigentlich auch nur dort Werbung machen, wo die Bürger des eigenen Bundeslandes davon erfahren konnten.

Schleswig-Holstein ging einen Sonderweg, weil es sich nicht mit den anderen Bundesländern einigen konnte oder wollte. Doch warum gibt es dann so viele Online-Casinos?

EU Recht schlägt deutsches Recht?

Einerseits gibt es sicherlich auch illegale Anbieter von Online-Glücksspiel, denn das Internet ist quasi nicht zu kontrollieren und selbst regionale Sperren lassen sich heute problemlos umgehen.

Andererseits sind viele Onlineangebote trotz des Verbotes in Deutschland geduldet, weil seriöse Anbieter EU-Lizenzen besitzen, die auch in ganz Deutschland gültig sind. Zu den europäischen Vereinbarungen zählt die Dienstleistungsfreiheit.

Anbieter dürfen ihre Dienstleistungen also nicht nur daheim, sondern in allen zur EU zählenden Ländern anbieten. Die Nutzung von Online Casinos, die in Malta oder Gibraltar lizensiert wurden, ist also eigentlich legal. Als kleines Schmankerl sind Gewinne, die dort erzielt wurden, steuerfrei.

Dem Staat gehen Einnahmen verloren

Eigentlich ist es aus staatlicher Sicht jedoch unlogisch, deutsche Online-Casinos zu verbieten. Da dürfen Bürger online zocken, doch die entsprechenden Einnahmen kommen nur anderen zugute.

Sinnvoller wäre es doch, das Ganze zu legalisieren, um auf diese Weise auch einen Einfluss auf den Ablauf ausüben zu können.

Und genau diese Änderung wurde auch auf den Weg gebracht, schreibt Avi Fichtner von onlinecasinosdeutschland.de. Denn Anfang des Jahres haben sich die Bundesländer auf einen neuen Glücksspielstaatsvertrag geeinigt, oder genauer: Sie haben es versucht.

Denn gegen die Legalisierung des Online-Glücksspiels in Deutschland regt sich aus manchen Ländern Widerstand. So ist die SPD im Saarland und in Sachsen-Anhalt gegen die neuen Pläne.

Die Bundesländer weigern sich, den Vertrag zu ratifizieren, wodurch er auf der Kippe steht. Auch Niedersachsen ist gegen die neuen Regelungen. Was sind die Bedenken der Entscheider?

Die Bedenken gegen das Online-Glücksspiel

Vorbehalte gegenüber dem Glücksspiel und vor allem Casinos gibt es wohl schon so lange, wie das Glücksspiel selbst. Den Kritikern geht es dabei hauptsächlich, wie sie selbst sagen, um den Schutz der Spieler. Dieser sei schon offline schwer zu gewährleisten, online sei das Ganze jedoch noch viel schwieriger.

Zudem würde eine Legalisierung in Deutschland bedeuten, dass auch die Werbung für die Angebote legal wäre. Dadurch könne der Anreiz zum Spielen für noch mehr Menschen gesetzt werden, natürlich auch für Jugendliche, die noch leichter zu beeinflussen sind.

Eine gewisse Art des Schutzes ist im neuen Glücksspielstaatsvertrag für Onlinecasinos bereits vorgesehen, und zwar ein Einzahllimit von 1000 Euro pro Monat.

Kritiker finden, dass es sich hierbei um einen sehr hohen Betrag handle, höher, als die meisten Menschen im Monat zur freien Verfügung bzw. zum „Verzocken“ haben. Diese kritischen Stimmen haben durchaus Gewicht, denn der Staatsvertrag muss von allen Ländern abgesegnet werden, damit er gültig sein kann.

Soll das Online Zocken verboten bleiben?

Man sieht den Unterschied nur schwer, warum sich deutsche oder europäisch lizensierte Anbieter so stark voneinander unterscheiden sollen. Die Sache ist aber, dass Onlinespiele aktuell in einer rechtlichen Grauzone sind, denn nach deutschem Recht sind sie eigentlich verboten.

Faktisch geht aber kaum jemand gegen die Anbieter oder die Spieler vor, was als Duldung verstanden werden kann. Wenn Deutschland die Onlinespiele legalisiert, dann kommen damit große Veränderungen auf die Menschen zu.

Denn noch besteht ja wenigstens die theoretische Möglichkeit, dass gerichtlich gegen Anbieter oder auch Spieler vorgegangen werden könnte. Eine Legalisierung käme einem Dammbruch gleich und würde dieses Thema noch deutlich mehr in der Bevölkerung verbreiten.

Auf der anderen Seite, wenn man sich einmal die aktuelle Situation betrachtet, würde sich nicht viel ändern. Denn die Spieler sind ja definitiv bereits jetzt aktiv, die Anbieter aus dem Ausland können jedoch nicht beeinflusst werden.

Läge das Online-Glücksspiel in der Hand des deutschen Staates, würde es nicht nur zusätzliche Einnahmen in die Kassen spülen. Durch die notwendigen Lizenzierungen könnte ganz direkt Einfluss ausgeübt werden und es wäre eine bessere Kontrolle möglich, auch was den Schutz von Kindern und Jugendlichen betrifft.

Fazit:

Deutschlands Sonderweg bringt keine eindeutigen Vorteile. Zudem sollte bedacht werden, dass seriösen Casinos aus dem EU Ausland sich bereits jetzt an die kommenden, deutschen Standards halten.

Denn der Spieler- und Jugendschutz werden ebenso hochgehalten wie die finanzielle Absicherung von Kundengeldern. Und auch gegen Geldwäsche wird aktiv vorgegangen.

Es dürfte also nur noch eine Frage der Zeit sein, bis es Online-Casinos made in Bayern gibt, in die Spieler aus dem ganzen Land strömen können.

T: 21.07.2020

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